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Haushaltsrede AfD-Fraktion Stadt Erlangen (Siegfried Ermer) Link zur Rede
Pressemitteilung vom 19.07.2021
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Pressemitteilung der AfD-Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt zur Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Schulen des Landkreises
Die Bayerische Staatsregierung hat am 29.06.2021 mit großem Gedöns verkündet, dass bis zum nächsten Schuljahr alle Klassen- und Fachräume in Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden sollen. Die Zuständigkeit hinsichtlich der Beschaffung und der Kostenübernahme liegt aber bei den Schulaufwandsträgern. Weiterlesen
Pressemitteilung Stadtrat Erlangen
Alternative für Deutschland (AfD) Stadtratsgruppe Erlangen
Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt
24.06.2021
Diskussion über Maskenpflicht unerwünscht Oberbürgermeister bügelt Anfrage einer AfD-Stadträtin brutal ab
Heute hat die AfD-Stadtratsgruppe geschlossen unter Protest die Stadtratssitzung verlassen.
Anlass war die rigorose Weigerung von OB Janik die Maskenpflicht am Platz zu begründen. Vielmehr stellte er die Stadträte diktatorisch vor die Wahl, entweder die Maske auch am Platz zu tragen oder die Stadtratssitzung zu verlassen. Den beiden Stadträten blieb somit nichts anderes übrig als die Sitzung unter Protest zu verlassen. Dabei sitzen alle Räte im ausreichenden Abstand zueinander auf Einzeltischen in der großen Stadthalle zusammen und tragen auch die Maske sobald sie sich vom Platz wegbewegen.
Mit der Erlaubnis von Hochzeitsfeiern bis zu 100 Personen in z.T. engen Räumen mit geringer Geschosshöhe auf der einen Seite und der medizinisch sinnlosen und rein politischen Forderung, Masken bei ausreichendem Abstand in einem großen und hohen Saal mit Klimaanlage auch am Platz zu tragen, passt diese schroffe Ablehnung des Bürgermeisters einer Bitte zur Aussprache, bei einer Inzidenz von nahezu 0, nicht zusammen.
Dabei tragen die AfD-Stadträte schon seit einem Jahr die strengen Hygienemaßnahmen solidarisch mit. „Statt die Maßnahmen bei einer aktuell unbedeutenden Inzidenz vernünftig anzupassen, werden sie sogar noch mit der Gewalt des Hausrechtsrecht verschärft“, so Stadträtin Christine Otter.
Pressekontakt:
Siegfried Ermer AfD-Stadtrat in Erlangen
Postfach 1107
91001 Erlangen
Tel. 0171/7718245
Kv.erh@afdbayern.de
Offener Brief, 19.04.2021
Sehr geehrte Frau Martina Stamm-Fibich, MdB,
sehr geehrte Frau Britta Dassler, MdB,
sehr geehrter Herr Stefan Müller, MdB,
am 21.4.2021 soll das sogenannte 4. Bevölkerungsschutzgesetz (19/28444) im Bundestag beschlossen werden.
Die AfD lehnt den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Dieser Gesetzentwurf richtet sich gegen das föderale System in der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt angesichts der vorliegenden Daten keinen Grund, die Zuständigkeit der Bundesländer im Kampf gegen Corona zu beschneiden.
Die geplante Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ist nicht nur ein Freibrief für weitreichende pauschale Grundrechtsbeschneidungen durch die Zentralgewalt, sondern schränkt auch noch die Möglichkeit der Bürger ein, sich vor Gericht gegen unangemessene und überzogene Maßnahmen zu wehren.
Ein willkürlich politisch festgelegter und manipulierbarer Wert wie die sogenannte „Inzidenzzahl“, ist nicht als Beleg für massive und automatische Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte geeignet. Die Bundesregierung maßt sich Kompetenzen an, die ihr nicht zustehen, um von ihrem offenkundigen Versagen etwa bei der Impfstoffbeschaffung abzulenken.
Wir appellieren an Ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern der Stadt Erlangen und des Landkreises Erlangen-Höchstadt und bitten Sie deshalb, diesem Gesetz nicht zuzustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Beßler
Direktkandidat zur Bundestagswahl
Stadtrat in Höchstadt
Fraktionsvorsitzender im Kreistag
Dipl.-Kfm. Siegfried Ermer
Stadtrat in Erlangen
Christine Otter
Stadträtin in Erlangen
Beatrice Bieger
Kreisrätin
René Jentzsch
Kreisrat
Roland Reichelsdorfer
Stadtrat in Herzogenaurach
Stadtrat Höchstadt 08.03.2021
Rede zum Antrag gegen Vandalismus in der Stadtratssitzung am 08.03.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brehm,
verehrte Vertreter der Stadtverwaltung,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats, unsere Heimatstadt Höchstadt muss sauberer werden!
Als Stadträte dürfen wir Vandalismus, illegale Müllablagerungen oder unerlaubte Graffiti- Schmierereien keine Chance geben und müssen alles dafür tun, dass diesen unsäglichen Treiben endlich Einhalt geboten wird.
Wie viele Spielplätze, Buswartehäuschen, öffentliche Toiletten oder Wertstoffplätze sollen noch beschädigt, verunstaltet oder beschmutzt werden? Weiterlesen
Landkreis Erlangen-Höchstadt 22.01.2021
Pressemitteilung der AfD-Kreistagsfraktion zur StUB (Stadt-Umland-Bahn)
Wir haben in der letzten Kreistagssitzung die geplanten Gespräche des Landkreises über die Stadt-Umland-Bahn (StUB) und weitere Tätigkeiten und Maßnahmen, die direkt oder indirekt mit der StUB zu tun haben, als einzige Kreistagsfraktion abgelehnt. Weiterlesen
Kreisverband Erlangen/ Erlangen-Höchstadt
Alternative für Deutschland (AfD)
Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt
19.01.2021
Stellungnahme der Mandatsträger in Erlangen und Erlangen-Höchstadt zur Schließung
der Sparkassen-Filialen
Die Stadt- und Kreisräte der AfD in Erlangen und Erlangen Höchstadt sind entsetzt über die Schließung von 17 Filialen der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurach, wollen aber ausdrücklich erwähnen, dass die Gründe hierfür nicht beim Verwaltungsrat der Sparkasse zu suchen sind. Weiterlesen
Stadtrat Erlangen
Alternative für Deutschland (AfD)
Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt
14.01.2021
Haushaltsrede AFD-Fraktion Stadt Erlangen (Siegfried Ermer)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger. Ihnen allen ein Gutes und Gesundes Neues Jahr.
Der Haushalt für das neue Jahr ist auch immer Grundlage zu einer umfassenden Debatte über die Kommunalpolitik im Allgemeinen. Deshalb gilt es auch für uns, im weiten Bogen die Situation der Stadt, aber auch die Art und Weise der Arbeit des Stadtrates zu beleuchten. Weiterlesen
Landkreis Erlangen-Höchstadt 03.05.20
Gegendarstellung zum Artikel AfD-Kreisräte stimmen für Flüchtlingsaufnahme“ der Süddeutschen Zeitung vom 14.09.2020
Am Montag, den 14.09.2020 veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) einen Artikel über das Abstimmungsverhalten der AfD im Kreistag Erlangen-Höchstadt mit der Überschrift „AfD stimmt für Flüchtlingsaufnahme“.
Die AfD-Fraktion im Kreistag weist die Darstellung der Pressemitteilung und deren Inhalt in aller Deutlichkeit zurück. Weiterlesen
Informationsstand des OV Aischgrund/ Höchstadt auf dem Marktplatz.
Der Kreisverband Erlangen/ Erlangen-Höchstadt bedankt sich für Ihr Vertrauen. Sie haben uns in den Stadtrat Erlangen, Höchstadt a.d.A. und Herzogenaurach gewählt. Weiterhin wurden wir von Ihnen auch in den Kreistag Erlangen-Höchstadt gewählt.
Stadträte Erlangen
Stadtrat Herzogenaurach
Stadtrat Höchstadt
Mitglieder im Kreistag Erlangen-Höchstadt
Herzlich willkommen!
bei der AfD – Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt
Sehr geehrte Besucher unserer Internetseite,
zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können. Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen.
Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
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